Stand: 23. April 2025
Diese AGB gelten für alle Leistungen der KI Konzept GmbH (i.G.), insbesondere für die Entwicklung, Integration und Betreuung von Automatisierungs- und KI-Lösungen für Geschäftskunden. „Auftrag" bezeichnet das Vertragsverhältnis, „Agentur" die KI Konzept GmbH, „Kunde" den Leistungsempfänger. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei schriftlicher Zustimmung.
Leistungsumfang und Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Projektbeschreibung. Mehraufwand durch Änderungswünsche wird gesondert abgerechnet. Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Zahlungsziel: 10 Tage netto. Bei allen Aufträgen ist eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % der Gesamtsumme vor Projektbeginn fällig. Der Restbetrag ist nach Projektabschluss oder gemäß Zahlungsplan zu begleichen.
Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich fixiert. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkungspflichten des Kunden verlängern die Fristen. Daraus entstehende Mehraufwände werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Agentur kann zur Vertragserfüllung Subunternehmer einsetzen. Ein Widerspruch gegen deren Einsatz ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig.
Verlangt der Auftrag ein Werk, so ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung verweigert wird und das Werk im Wesentlichen vertragsgemäß ist.
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde die einfachen Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen, beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen, Weitergabe oder Lizensierung bedürfen schriftlicher Zustimmung der Agentur. Entwürfe, die nicht übernommen werden, verbleiben im Eigentum der Agentur.
Die Agentur haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Erforderliche Rechte Dritter (z. B. Lizenzen) werden im Namen und auf Rechnung des Kunden erworben. Die Agentur haftet nicht für etwaige Rechte Dritter an gelieferten Inhalten, es sei denn, eine ausdrückliche Prüfung wurde vereinbart.
Die Agentur ist berechtigt, die entwickelten Lösungen zur Referenz auf der eigenen Website, in Präsentationen oder auf Datenträgern zu zeigen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Gerichtsstand ist – sofern rechtlich zulässig – Mülheim an der Ruhr.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzlich zulässige Regelung.
KI Konzept GmbH (i.G.)
Marienburger Weg 22, 45470 Mülheim an der Ruhr
info.kikonzept@gmail.com